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   BFH, 21.12.2004 - XI B 176/03   

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https://dejure.org/2004,18972
BFH, 21.12.2004 - XI B 176/03 (https://dejure.org/2004,18972)
BFH, Entscheidung vom 21.12.2004 - XI B 176/03 (https://dejure.org/2004,18972)
BFH, Entscheidung vom 21. Dezember 2004 - XI B 176/03 (https://dejure.org/2004,18972)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    EStG § 3 Nr. 9; ; EStG § 34 Abs. 1; ; EStG § 34 Abs. 3; ; FGO § 116 Abs. 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Klageabweisung als unbegründet ohne Prüfung der Sachurteilsvoraussetzungen verfahrensfehlerhaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BFH, 07.08.2001 - I B 16/01

    Sachentscheidung im Klageverfahren

    Auszug aus BFH, 21.12.2004 - XI B 176/03
    Anderenfalls hat ein Prozessurteil zu ergehen (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 7. August 2001 I B 16/01, BFHE 196, 12, BStBl II 2002, 13, m.w.N.).
  • BFH, 12.12.2023 - VII R 60/20

    Unzulässigkeit einer Leistungsklage mangels Rechtsschutzbedürfnisses

    Sie ist durch Prozessurteil abzuweisen (vgl. BFH-Urteil vom 22.07.2008 - VIII R 8/07, BFHE 222, 46, BStBl II 2008, 941; BFH-Beschluss vom 21.12.2004 - XI B 176/03, unter II.; Borgdorf/Seibel in Lippross/Seibel, Basiskommentar Steuerrecht, Stand 140. Lfg. 10.2023 vor § 40 FGO Rz 5).
  • VGH Bayern, 23.11.2010 - 14 ZB 10.771

    Es bleibt offen, welche Anforderungen an die Organisation des Betriebs einer

    Ob diese Verfahrensweise rechtlich zulässig ist (siehe BFH vom 21.12.2004 Az. XI B 176/03), was angesichts der unterschiedlichen Rechtskraftwirkung von Prozessurteil einerseits und Sachurteil andererseits (siehe hierzu etwa BFH vom 7.8.2001 BFHE 196, 12) durchaus Bedenken unterliegt (vgl. etwa Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, RdNr. 10 vor § 40 m.w.N.), bedarf vorliegend aber keiner Entscheidung, denn der Kläger hat diese Verfahrensweise nicht gerügt (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO).
  • VGH Bayern, 09.06.2011 - 14 ZB 10.2645

    Keine ernstlichen Zweifel

    Ob diese Verfahrensweise rechtlich zulässig ist (siehe BFH vom 21.12.2004 Az. XI B 176/03), was angesichts der unterschiedlichen Rechtskraftwirkung von Prozessurteil einerseits und Sachurteil andererseits (siehe hierzu etwa BFH vom 7.8.2001 BFHE 196, 12) durchaus Bedenken unterliegt (vgl. etwa Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, RdNr. 10 vor § 40 m.w.N.), bedarf vorliegend aber keiner Entscheidung, denn die Kläger haben diese Verfahrensweise nicht gerügt (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO).
  • VGH Bayern, 09.06.2011 - 14 ZB 10.2646

    Keine ernstlichen ZweifelZu den Folgen einer Klageabweisung einerseits als

    Ob diese Verfahrensweise rechtlich zulässig ist (siehe BFH vom 21.12.2004 Az. XI B 176/03), was angesichts der unterschiedlichen Rechtskraftwirkung von Prozessurteil einerseits und Sachurteil andererseits (siehe hierzu etwa BFH vom 7.8.2001 BFHE 196, 12) durchaus Bedenken unterliegt (vgl. etwa Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, RdNr. 10 vor § 40 m.w.N.), bedarf vorliegend aber keiner Entscheidung, denn die Kläger haben diese Verfahrensweise nicht gerügt (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO).
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